Einwanderungsland Schweiz?

Prof. Dr. Oliver Diggelmann, Ordinarius für Staats- und Völkerrecht, Universität Zürich

Wenige Themen beschäftigen die Bevölkerung und die Politik in der Schweiz derzeit so stark wie die Frage der Einwanderung. Die Debatte wird ausserordentlich emotional geführt, wobei oft Fragen miteinander vermischt werden, die bei näherer Betrachtung nicht oder nur teilweise zusammenhängen. Stichworte wären etwa: Ausländerkriminalität, Personenfreizügigkeit, «Asylmissbrauch», Integrationsschwierigkeiten.

Ein Grundproblem der Debatte besteht darin, dass die politischen Meinungsführer auf beiden Seiten nur bedingt an den oft komplexen Fakten interessiert scheinen, die mit einfachen Botschaften oft nicht vereinbar sind. Der Vortrag geht folgenden Fragen nach: Wie ist es zur heutigen Situation gekommen, die von vielen als wenig befriedigend wahrgenommen wird? Welche Problemkomplexe muss man unterscheiden? Kann man – oder muss man – sagen, dass die Schweiz ein Einwanderungsland ist? Über welche rechtlichen und politischen Handlungsspielräume verfügt die Schweiz?